Vortragsabend

zum Thema

Die Bundeswehr eine Parlamentsarmee -
Schlagwort oder Verfassungswirklichkeit?

Referentin:

Frau Ulrike Merten

Präsidentin der GfW

am Montag, 21. Juni 2010

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Sektionseigener Bericht

Präsidentin der GfW bei uns in Bonn

Die Präsidenten der GfW, Frau Ulrike Merten, nutzte ihren ersten Besuch in der Bundesgeschäftsstelle für einen Vortrag bei der Sektion Bonn  zu dem Thema

„Die Bundeswehr eine Parlamentsarmee – Schlagwort oder Verfassungswirklichkeit?“

Die langjährige Abgeordnete des Deutschen Bundestages und bis zur Bundestagswahl im letzte Jahr Vorsitzende des Verteidigungsausschusses schöpfte dabei aus ihrem reichhaltigen Fundus parlamentarischer Erfahrung.

Die Präsidentin in Aktion

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Nach einem geschichtlichen Abriss über die Diskussionen zur Wiederbewaffnung Deutschlands, belegt mit Zitaten aus inzwischen frei gegebenen Protokollen, machte sie nachdrücklich deutlich, dass keine der mit Sicherheitsvorsorge in unserem Staat befassten Institutionen in Bezug auf Strukturen, Umfänge, Ausrüstung, Aufgaben und Einsätze so sehr parlamentarischen Vorgaben und Entscheidungen unterliegt wie die Bundeswehr. Dabei unterstrich sie, dass nicht nur der Verteidigungsausschuss, sondern das gesamte Parlament sich dieser großen Verantwortung bewusst sein müsse. Als Beweis für die enge parlamentarische Bindung der Bundeswehr führte sie die Funktion des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages an. Frau Merten kam zu dem Schluss, dass man die Bundeswehr de facto mit Fug und Recht als Parlamentsarmee bezeichnen könne, auch wenn dieser Begriff nicht im Grundgesetz und der Wehrgesetzgebung zu finden sei.

Ein volles Haus

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In einer lebhaften Diskussion stieß diese Position nicht nur auf ungeteilte Zustimmung, Frau Merten nutzte aber die Aussprache, um den Zuhörern ihre Erfahrungen über die Ernsthaftigkeit der großen Mehrheit der Parlamentarier im Umgang mit der Bundeswehr mit Nachdruck zu verdeutlichen. Sie wies aber auch darauf hin, dass operative Handlungen und Entscheidungen nicht Sache der Abgeordneten seien, sondern den militärischen Experten und den Führern vor Ort zugebilligt werden müssten. Bei aller politischen Sensitivität von Auslandseinsätzen dürfe die bewährte Auftragstaktik nicht aufgegeben werden.

Die Präsidentin und der Sektionsleiter freuen sich über einen gelungenen Abend

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Der herzliche Beifall der zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörer war der Dank für einen informativen und gelungenen Abend.

Text:   Servatius Maeßen

Fotos: Nina Kaiser

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