Vortragsabend

zum Thema

Sicherheitspolitische Tour d' Horizon

Referentin: 

Foto: liberale.de

Frau Elke Hoff, MdB
Sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion
Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags

am Mittwoch, 11. Januar 2012

Sektionseigener Bericht

Mit Tour d’Horizon Start ins neue Jahr

Mit einer Tour der besonderen Art startete die GfW - Sektion Bonn ins Jahr 2012.

Die Abgeordnete des Deutschen Bundestags, Elke Hoff, nahm die Zuhörer im gut gefüllten Saal mit auf eine sicherheitspolitische Tour d’Horizon.

Frau Hoff steht für Kompetenz und Kenntnisreichtum in Sachen Sicherheitspolitik, schließlich ist sie sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Verteidigungsausschuss.

Die engagierte Referentin ...

In ihrem Impulsvortrag ging Frau Hoff zunächst auf die Neuausrichtung der Bundeswehr ein, die nach Aussetzung der Wehrpflicht und angesichts der Finanzlage dringend erforderlich ist. „Wesentliches Kriterium ist dabei die Verbesserung der Durchhaltefähigkeit, die ganz wichtig für die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands im Bündnis sei,“, so die Abgeordnete. Dabei müsse angesichts begrenzter finanzieller Spielräume Abschied genommen werden von Breite  u n d  Tiefe bei Fähigkeiten und Ausrüstung; Tiefe sei das Gebot der Stunde.

Der Erfolg der Afghanistan-Mission hänge davon ab, inwieweit afghanische Sicherheitskräfte in die Lage versetzt werden, erkennbare Erfolge militärischer Operationen und ziviler Aktionen auf Dauer abzusichern. Entscheidend sei, dass auf diesem schwierigen Weg die Bevölkerung sowie die regionalen und lokalen Autoritäten mit genommen würden.

Wichtig, so Frau Hoff, sei ihr die konkrete Definition deutscher Sicherheitsinteressen und eine nationale Sicherheitsstrategie, um den wechselnden Szenarien und globalen Risiken in der Realität begegnen zu können. Erfolgreiche Sicherheitsvorsorge und -planung brauche solche Leitlinien und Instrumente.

... und ihre aufmerksamen Zuhörer

Angesichts absehbarer Schwerpunktverlagerung US-amerikanischer Interessen sei Europa in Zukunft gefordert, noch mehr für die eigene Sicherheit zu tun. Dazu gelte es, Kräfte zu bündeln und Synergien zu entwickeln.

Die NATO müsse ihre Strukturen überprüfen und auch in flexiblen Koalitionen einsatzfähig sein. Wer die responsibility to protect für sich in Anspruch nehme, sei nur glaubwürdig, wenn er auch über die capability to protect verfüge.

Zur Sicherheitsvorsorge gehöre auch, das Beziehungsgeflecht NATO – EU – Russland auf eine tragfähige Basis zu stellen.

Und schließlich lassen sich nach Ansicht von Frau Hoff nicht alle Krisen und Konflikte der Welt vorrangig oder ausschließlich mit militärischen Mitteln befrieden und lösen.

Zivile Maßnahmen müssen den Anstrengungen Perspektive und Nachhaltigkeit verleihen. Und dabei ist ein fundamentaler Grundsatz: Die Menschen vor Ort mit zu nehmen und zu überzeugen.

Der Wunsch der Abgeordneten, mit ihrem Vortrag den Rahmen zu setzen für die Diskussion, ging voll in Erfüllung. Über eine Stunde stellte sie sich auch kritischen Fragen, vermittelte Zusatzinformationen  und erläuterte  Handlungsabläufe in der Parlamentsarbeit. Der Bogen spannte sich von „Breite statt Tiefe“ über das Abstimmungsverhalten im UN-Sicherheitsrat zur Libyen-Resolution („eine Regierungsentscheidung, keine Einzelentscheidung“), zu politischen, strategischen und operativen Perspektiven für Afghanistan, zur Lage in Syrien bis hin zur Versorgung körperlich und seelisch verwundeter Soldatinnen und Soldaten.

Lang anhaltender Beifall und ein Buch zur Erinnerung belohnten Frau Elke Hoff, MdB für einen anspruchsvollen, kompetenten. glaubwürdigen und engagierten Auftritt.

Servatius Maeßen

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